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Protest gegen die Waldrodung bei Teublitz

Viele Bürgerinnen und Bürger aus Teublitz und Katzheim kämpfen seit Monaten um den Erhalt eines intakten Waldes an der A93 bei Katzheim. Die Stadt Teublitz will ihn zu Gunsten eines Gewerbegebietes roden. 

Heute wurden in der Dreifach-Turnhalle Teublitz die Stellungnahmen zum Gewerbegebiet (A93) vom Stadtrat behandelt. Deswegen wurde von den Bürgerinitiativen dazu aufgerufen, vor der Halle ein Statement zu setzen. Leider haben in der Halle nur die beiden Stadträt*innen der Grünen für den Erhalt des Waldes gestimmt.

Protestkundgebung gegen Ortsverbandsgründung der AfD

Rund 60 Menschen haben gestern in Schwandorf/Haselbach gegen die Gründung eines Ortsverbandes Nittenau/Bruck/Bodenwöhr der AfD und gegen den Auftritt von Katrin Ebner-Steiner protestiert.

Nachdem die AfD mit ihrer geplanten Gründungsveranstaltung des Ortverbands Bruck/Nittenau/Bodenwöhr vom Wirt in Muckenbach nach öffentlichem Druck vor die Tür gesetzt wurde, hatte die AfD mit dem Kirchawirt in Schwandorf/Haselbach leider ein Ersatzlokal gefunden, um die Ortsverbandsgründung doch noch durchzuführen.

Der „prominente“ Gast des Abends der AfD, Frau Ebner-Steiner, gehörte bis zu seiner „Zwangsauflösung“ dem völkisch-nationalistischen Flügel an. Die Frau, die Björn Höcke als „Nationalromantiker“ bezeichnet und ekelhafte Begriffe wie „Asyltourismus“ geprägt hat, scheut nicht davor zurück, zusammen mit NPD, Pegida und Hooligans Seit an Seit auf Berlins Straßen zu demonstrieren. Ihre Ideologie und ihre Taten sind zum Gruseln.

Alle Beteiligten der gestrigen Protestkundgebung waren sich deshalb einig: Wir müssen zeigen, dass wir eine Partei, die in weiten Teilen rechtsextremistisch und verfassungsfeindlich ist, in der Region nicht haben wollen!

Herzlichen Dank an Manfred Preischl für die Organisation und danke an die vielen Beteiligten fürs Kommen – ua. Marion Juniec-Möller, 3. Bürgerbeisterin der Stadt Schwandorf, Pfarrer Hans Amann, Karl Bley, ehemaliger Bürgermeister von Nittenau, das Schwandorfer und Chamer Bündnis gegen rechts, Mitglieder von LINKE, SPD und Grüne und viele Privatpersonen.

DIE LINKE bei Fridays for Future in Schwandorf

Überall auf der Welt gehen die Menschen heute im Rahmen von #fridaysforfuture auf die Straße für #keingradweiter, sogar im beschaulichen #Schwandorf. Und Grund genug zum Protest gibts auch bei uns. Sei es gegen die Abholzung des Waldes Am Schwarzer Berg - danke Bürgerinitiative „Am Schwarzer Berg - schützt Wald & Wasser“ für euer Engagemeint in dieser Sache - oder gegen die Verbrennung von schwach radioaktiven Atommüll in der Müllverbrennungsanlage Schwandorf.

Vielen Dank an Fridays for future Schwandorf für die Organisation und an Blues Mane für die musikalische Untermahlung.

Kundgebung: "Klaus Peter Beer - das war Mord" in Amberg

Heute haben wir in #Amberg an der Kundgebung zum Gedenken an Klaus Peter Beer, der vor 25 Jahren von Nazis ermordet wurde, teilgenommen. Vielen Dank an das Bündnis gegen das Vergessen für die Organisation und die rund 200 Menschen, die zur Kundgebung gekommen sind. Wir hoffen, dass die Veranstaltung und die Mahnwache am Montag deutliche Signale an die Stadt Amberg sind, endlich auch selbst an Klaus Peter Beer zu erinnern, zum Beispiel in dem ein Platz nach ihm benannt wird.

Mahnwache zur Erinnerung an Klaus Peter Beer in Amberg

Gestern vor 25 Jahren, am 07.09.1995, wurde Klaus Peter Beer in #Amberg von zwei Neonazis ermordet. Der Grund für seien Ermordung war einzig und alleine, dass er aufgrund seiner #Homosexualität nicht in das faschistische Weltbild seiner Mörder passte.

Während der sog »Vilsmord« bundesweit Schlagzeilen machte geriet die Tat in Amberg schnell in Vergessenheit. Bis heute gibt es in Amberg keinen Ort des Gedenken und Erinnerns an Klaus Peter Beer. Das Bündnis gegen das Vergessen versucht das zu ändern.

Gestern haben wir mit einer vom Bündnis organisierten Mahnwache an Klaus Peter Beer und sein Leben erinnert. Am Samstag (16:00 Marktplatz Amberg) findet die Kundgebung statt, um der Politik des Verdrängens und Ignorierens entgegenzutreten!

DIE LINKE beim CSD in Amberg

Am vergangenen Wochenende nahmen wir am #CSD in #Amberg teil. Vielen Dank an Kunterbunt Amberg für die Organisation. Mit Veronika Ertl konnten wir auch eine Rednerin stellen.

Als #LINKE unterstützen wir den CSD und freuen uns, dass in aller Deutlichkeit auf Diskriminierungen von LSBTIQ* (lesbischen, schwulen, bisexuellen, trans*, intergeschlechtlichen und queeren Menschen) und ihre fehlende Gleichstellung in der Gesellschaft aufmerksam gemacht wird.

Laut einer Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) und der Universität Bielefeld werden in #Deutschland immer noch 30 Prozent der Homosexuellen im Arbeitsleben diskriminiert, unter den Trans-Menschen sind es sogar mehr als 40 Prozent.

Menschenkette gegen das Gewerbegebiet an der A93

DIE LINKE. Mittlere Oberpfalz hat heute die Menschenkette gegen das geplante Gewerbegebiet an der A93 bei Katzheim / Maxhütte-Haidhof unterstützt. Mit der Errichtung des Gewerbegebietes würde ein wunderschöner Mischwald zerstört und wichtige Trinkwasserquellen gefährdet. Auch Altlandrat Schuierer unterstützt den Protest und war zusammen mit uns und vielen vielen Demonstrant*innen vor Ort. Herzlichen Dank an die Bürgerinitiative „Am Schwarzer Berg - schützt Wald & Wasser“ für die Organisation.

Jugend gegen Rassismus – Demonstration gegen Rassismus und Antisemitismus in Cham

Ein starkes Zeichen gegen Rassismus, Antisemitismus und andere Formen des Hasses! Das neu gegründete Bündnis Jugend gegen Rassismus hat 120 Chamerinnen und Chamer auf die Straße gebracht und bei ihrer Kundgebung jenen eine Stimme gegeben, die auch bei uns im Landkreis täglich mit Diskriminierung konfrontiert werden. Eine tolle Initiative, vielen Dank an die Organisator*innen und allen, die zur Veranstaltung gekommen sind!

Kundgebung: Für Solidarität & Grundrechte – gegen die Vereinnahmung von Rechts

Wir danken dem Bündnis für Toleranz und Menschenrechte für die Organisation der gestrigen Kundgebung auf dem Chamer Volksfestplatz mit dem Motto: „Für Solidarität & Grundrechte – gegen die Vereinnahmung von Rechts".

Wir waren trotz Virus gern dabei, um zu zeigen, dass es auch in Cham und im Landkreis Menschen gibt, die die Maßnahmen ernst nehmen und die zeigen, dass das Streiten für Demokratie, Meinungsfreiheit nur ohne Beteiligung rechter Kräfte geschehen kann und wir diese in unserem Landkreis nicht dulden.

Demonstration gegen Maaßen in Weiden - DIE LINKE. Mittlere Oberpfalz ist dabei

Gestern Abend demonstrierten ca. 100 Weidenerinnen und Weidener gegen den Auftritt Maaßens bei der Werteunion. Ein breites Bündnis aus LINKE, Jusos, linksjugend ['solid], Grüne, SPD, Piraten und anderen hatte eine Gegendemo organisiert. Auch DIE LINKE. Mittlere Oberpfalz und Vertreter*innen der Bündnisse Oberpfalz und Cham für Toleranz und Menschenrechte waren mit dabei. Maaßens faktische Blindheit auf dem rechtem Auge während seiner Amtszeit als Verfassungsschutzpräsident und nicht zuletzt sein Kommentar zur Thüringenwahl: „Hauptsache, die Sozialisten sind weg“ boten Anlass genug für den Protest.

Demokratischer Kehraus gegen die AfD

Zahlreiche Menschen sind heute unserem Aufruf gefolgt und haben mit einem Demokratischen Kehraus gegen die Klausur der AfD-Landtagsfraktion vor dem City-Hotel in Roding demonstriert. Symbolisch haben wir die Straßen wieder von der rechten Hetze sauber gefegt. Herzlichen Dank an alle, die mit dabei waren.

Erfolgreicher Protest gegen die AfD in Roding und Nittenau

Jeweils ca. 100 Menschen haben heute in Roding und Nittenau gegen die AfD und deren Landtagsbus protestiert und gezeigt, dass rechte Hetze in ihren Städten keinen Platz hat. Das war großartig! Es waren Mitglieder verschiedener Parteien, Gewerkschaften und Vereine vor Ort, sogar Pfarrer und in Nittenau auch der Bürgermeister.

Auch die AfD muss der Protest beeindruckt haben oder sie hält nichts von der deutschen Tugend Pünktlichkeit. Denn in Roding kam sie eine Stunde zu spät und der Wochenmarkt, bei dem sie wohl ihre Pamphlete an Frau und Mann bringen wollte, war so gut wie vorbei. So musste der Bus schon nach sehr kurzer Zeit nach Nittenau weiterfahren, aber auch dort interessierten sich nur wenige Menschen für die angebliche Alternative.

So war es ein gelungener Protesttag und ein herzlicher Dank geht an die Bündnisse für Toleranz und Menschenrechte in Cham und in der Oberpfalz und das Schwandorfer Bündnis gegen Rechtsextremismus, dass in so kurzer Zeit so viele Menschen mobilisiert werden konnten.

DIE LINKE beim CSD in Amberg

DIE LINKE. Mittlere Oberpfalz und Linksjugend 'solid Mittlere Oberpfalz waren heute auch auf dem #CSD in #Amberg vertreten. Bestimmt 500 Leute und tolle Stimmung!

Kundgebung: Für ein soziales und friedliches Europa!

Heute trotzten ca. 30 Demonstrantinnen und Demonstranten Wind und Wetter und versammelten sich am Further Kriegerdenkmal für die Kundgebung: Für ein soziales und friedliches Europa! vom Oberpfälzer Bündnis für Toleranz und Menschenrechte. Herzlichen Dank an alle, die gekommen waren - auch an den DGB, die SPD, den Further Glühweinklub und die Presse. An dem Denkmal versammeln sich rund um den 16. März sonst gern Nazis um ein sogenanntes "Heldengedenken" zu veranstalten. Heute haben wir ihnen diesen Ort genommen, mit Reden für ein solidarisches und friedliches Europa, mit eindrucksvoller Musik von der Kapelle für die Menschenrechte und bewegenden Gedichten.

DIE LINKE. Mittlere Oberpfalz setzt sich am Frauenkampftag für bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege ein

Anlässlich des Frauentags waren unsere Kreissprecher*innen Eva Kappl, Marius J. Brey und der Chamer Ortssprecher Christian Oberthür heute unterwegs und verteilten Nelken an die Pflegekräfte in Krankenhäuser und Altenheime in Roding und Cham

Weil für DIE LINKE soziale Gerechtigkeit und Gerechtigkeit zwischen Frauen und Männern untrennbar zusammenhängen, fordern wir die Aufwertung der Pflegearbeit

Das heißt: 100.000 Pflegekräfte mehr in Krankenhäusern, 40.000 Fachkräfte mehr in der Altenpflege, ein verbindlicher Personalschlüssel und ein Mindestlohn von 14,50 Euro in der Altenpflege.

Dazu wurde heute auch das Volksbegehren Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern, an dem auch DIE LINKE. Bayern beteiligt ist, beim Innenministerium eingereicht.

Erstmals Fridays for future Cham mit Unterstützung der LINKEN

Bei der ersten Fridays for future Cham - Demo nahmen heute über 150 Jugendliche, aber auch Erwachsene teil. Ein Riesenkompliment was die Chamer Schülerinnen und Schüler alles auf die Beine gestellt haben. Vorn mit dabei unsere Orts- und Kreissprecherin Veronika Ertl.

Nach dem erfolgreichen Volksbegehren Artenvielfalt ein weiteres wichtiges Zeichen, dass wir endlich mehr Klimaschutz brauchen um die Erdwärmung wirksam zu stoppen.

Da kann natürlich jede und jeder von uns etwas beitragen. Gefragt sind aber auch Bundes- und Landesregierung endlich zu handeln und nicht länger nur auf die Freiwilligkeit von Unternehmen beim Umweltschutz zu setzen. Diese Taktik ist wirkungslos. Wir brauchen endlich strenge Vorgaben, damit wir diesen Planeten noch retten können.

Gedenken an die Opfer des rassistischen Brandanschlages auf das Habermeier-Haus am 17.12.1988

Am Montag, 17.12.2018, nahmen wir am Gedenken an die Opfer des rassistischen Brandanschlages auf das Schwandorfer Habermeier-Haus teil. Bei dem Anschlag wurden vor 30 Jahren 4 Menschen getötet. Wir gedachten den Opfern Fatma, Osman und Mehmet Can und Jürgen Hübner zuerst im Rahmen einer Feierstunde der Stadt Schwandorf. Hier sprach der türkische Generalkonsul Yavuz Kül aus Nürnberg und Bürgermeisterin Ulrike Roidl. Im Anschluss gab es ein ökumenisches Gebet mit Dekan Hans Amann, Pfarrer Arne Langbein und Ibrahim Deniz, Imam der türkisch islamischen Kulturgemeinde. Umrahmt wurde die Veranstaltung mit Harfenmusik von Camilla Schneider. Danach wurden am Gedenkstein vor dem Habermeier-Haus Blumen niedergelegt.

[Furth im Wald] Infoabend mit dem Experten Jan Nowak „Der III. Weg“ – Organisation, Ideologie und Praxis

Am Freitagabend hatte das Oberpfälzer Bündnis für Toleranz und Menschenrechte zu einem Infoabend zum III. Weg nach Furth im Wald eingeladen. Der Referent Jan Nowak, in der Bildungsarbeit tätig und Rechtsextremismusexperte, berichtete über die Strukturen und Ideologie des III. Wegs in Ostbayern.

Als im Juli 2014 mit dem „Freien Netz Süd“ (FNS) Bayerns aktivste Neonaziorganisation durch das Innenministerium verboten wurde, war viel von einem harten Schlag gegen die extreme Rechte die Rede. Beobachter_innen der Szene wiesen jedoch schon Monate zuvor darauf hin, dass das FNS seine Strukturen nahezu komplett in die neonazistische Partei „Der III. Weg“ überführt hat. Das Verbot verpuffte damit weitgehend wirkungslos, vielmehr prägt eine inhaltliche, personelle und strukturelle Kontinuität das Geschehen.

Nowak stellte dar, mit welchen Themen und Aktionsformen die Partei in der Öffentlichkeit auftritt. Hier fallen insbesondere immer wieder die Bezüge auf Nazi-Organisationen wie die frühere Deutsche Arbeitsfront (Logo) auf und es wird offen ein nationaler Sozialismus propagiert. Die Partei ist sehr autoritär und patriarchalisch gegliedert. Sie hetzt gegen Ausländer und Andersdenkende und schürt Ängste und Vorurteile. In Furth im Wald führt der III. Weg alljährlich um den 16. März ein "Heldengedenken" am Kriegerdenkmal durch.

Kundgebung für Toleranz und Menschenrechte und gegen den III. Weg in Furth im Wald

Trotz schlechtem Wetter kamen heute fast 300 Menschen auf dem Further Stadtplatz zusammen um gemeinsam für Toleranz und Menschenrechte und gegen den III. Weg zu demonstrieren. Großartige Unterstützung erhielten die Kundgebungsteilnehmer*innen vom örtlichen Glühweinclub und der Blaskapelle für Menschenrechte. Auch wir erhielten Unterstützung von Eva Bulling-Schröter, Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand DIE LINKE. Bayern und Sprecherin des Bündnisses Ingolstadt ist bunt, die ein kurzes Grußwort sprach. Außerdem redeten Eva Kappl für das Oberpfälzer Bündnis für Toleranz und Menschenrechte, Marius Brey für DIE LINKE. Mittlere Oberpfalz, Herbert Breu vom DGB und Franz Kopp für die SPD.

Nachtinfostand in Schwandorf

Ein paar Eindrücke von unserem Nachtinfostand in Schwandorf zusammen mit linksjugend ['solid] Schwandorf-Cham.

Stolpersteine putzen in Schwandorf

Anlässlich der sogenannten Herbstputzaktion haben wir heute die 17 Stolpersteine im Stadtgebiet Schwandorf gereinigt. Leider laufen die Messingplatten mit der Zeit dunkel an und sind kaum noch lesbar. Um die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus im wahrste Sinne des Wortes nicht verblassen zu lassen, müssen die Platten regelmäßig gereinigt werden.
Anschließend wurden Marius J. Brey und Eva Kappl noch von einer französischen Journalistin interviewt, die eine Reportage über die bayerische Landtagswahl vorbereitet.

Bernd Riexinger, Parteivorsitzender der LINKEN, im Wahlkampfeinsatz in der Oberpfalz

Die letzten zwei Tage war unser Parteivorsitzender Bernd Riexinger zu Besuch in der Oberpfalz. In Schwandorf, Weiden, Sulzbach-Rosenberg und Neumarkt hatten wir spannende Gespräche und Veranstaltungen, bei denen eines klar wurde: Es braucht endlich eine LINKE im bayerischen Landtag. 
Es braucht eine Partei, die die Probleme im Freistaat berherzt anpackt und den Unmut der Zehntausenden von der Straße ins Parlament trägt. Überall in Bayern gingen sie demonstrieren, gegen das Polizeiaufgabengesetz, gegen die Hetze von CSU und AfD oder gegen den Mietenwahnsinn, der mittlerweile selbst ländliche Regionen erreicht. Im ganzen Freistaat trommeln Aktivenkreise für das Volksbegehren "Stoppt den Pflegenotstand" und breite zivilgesellschaftliche Bündnisse formieren sich. Bayern ist in Bewegung. Und das ist gut so. Es ist an der Zeit, dass sich der Wind dreht.

Danke, lieber Bernd, dass du hier warst. Wir freuen uns schon aufs nächste Mal!

DIE LINKE kocht für den Politikwechsel

Gestern auf dem Chamer Marktplatz und heute am Sparkassenplatz in Sulzbach kochen wir leckere Kartoffelsuppe und plaudern mit euch über Politik mit unseren Kandidat*innen Marius Brey, Eva Kappl und Wolfgang Berndt. Und hinterher gibts natürlich noch Suppe satt für alle.

Sozialismus statt Söder

Heute war die Linksjugend ['solid] Bayern bei uns zu Gast in Cham. Wir informierten zur Kampagne »Sozialismus statt Söder«, schenkten Eiskaffee aus und sammelten Unterschriften für das Volksbegehren »Stoppt den Pflegenotstand«.

Sommer, Sonne, Wassereis - Infostand der LINKEN in Schwandorf

Heute haben wir einen tollen Infostand bei besten Wetter am Schwandorfer Marktplatz gemacht und informierten über die Veranstaltung mit Susanne Ferschl am 09.08. in der Taverna Olympia in Schwandorf. Außerdem haben wir mit unserer Direktkandidatin Eva Kappl fleißig Wassereis an die Besucher*innen verteilt.