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Eine Nachbetrachtung der Landtagswahl

Das Wunder von Bayern blieb leider aus. DIE LINKE hat es nicht in den Landtag geschafft. Unser Ergebnis blieb sowohl im Freistaat wie auch in unseren Stimmkreisen Amberg, Schwandorf und Cham hinter unseren Erwartungen zurück. Wir kratzten in Umfragen lange an den fünf Prozent, am Ende wurden es aber doch nur drei. Es gibt in unserem Stimmkreisen auch gute  Ergebnisse, meist in den Städten und Gemeinden unserer Kandidat*innen. So konnten wir in der Stadt Sulzbach-Rosenberg 6,04 %, in Wackersdorf 6,18 % und in Chamerau 5,69 % der Erststimmen erzielen.

Herzlich gratulieren wollen wir natürlich Marina Mühlbauer aus Regensburg, die bei der Bezirkstagswahl ein Mandat im Oberpfälzer Bezirkstag für DIE LINKE erringen konnte.

Für unseren Wahlkampf bleibt festzuhalten, dass die Rückmeldungen auf der Straße in den letzten Wochen extrem positiv waren, auch im Vergleich zur Bundestagswahl haben wir grundsätzlich weiter an Vertrauen und Zuspruch gewonnen. Wir sind selbst in den konservativsten Ecken des Freistaats nicht mehr Schreckgespenst, sondern werden als kompetente Akteure und wichtiges Korrektiv wahrgenommen. Aufgrund fehlender kommunaler Verankerung sind wir zwar noch nicht etabliert, wohl aber akzeptiert. Und das ist gut so, denn die wichtigste Währung in der Politik ist und bleibt Vertrauen.
Landesweit haben wir genau jene Themen bespielt, die die Leute bewegen: Rente, Wohnen, Pflege usw. Gerade mit dem Volksbegehren "Stoppt den Pflegenotstand" haben wir es geschafft, ein Thema in die politische Debatte zu bringen, das vorher nur wenig Beachtung fand. Das ist erstmal ein großer Erfolg. An dieser Stelle gilt unser Dank besonders unserem Wahlkampfleiter und Landesgeschäftsführer Max Steininger.
Der Parteiaufbau im Freistaat ist ebenfalls auf einem guten Weg. Besonders in den urbanen Zentren legen wir enorm an Mitgliedern zu. Aber auch in ländlichen Regionen sieht man bei jedem Besuch in den Kreisverbänden zahlreiche neue und vor allem junge, wahnsinnig engagierte wie motivierte Leute. Wir sind ein Landesverband im Aufbruch und ein Landesverband im Wandel, der jüngste in unserer Partei und wir können für dieses Jahr wieder eine hervorragende Mitgliederentwicklung vorweisen. Ich bin fest davon überzeugt, dass das zu großen Teilen unserer klaren und unmißverständlichen Haltung gegenüber gesellschaftlicher Rechtstrends zu verdanken ist. Die Menschen, die zu uns stoßen, wollen für ihre Freiheit, die Demokratie und eine solidarische Gesellschaft streiten, da sie erleben wie genau das immer stärker unter Beschuss gerät. Allen Tönen aus den eigenen Reihen, die Zweifel an dieser unserer Grundhaltung säen, muss daher weiterhin laut und deutlich widersprochen werden.

Nun bleibt jedoch die große Frage, wieso sich die positiven Erfahrungen des Wahlkampfs nicht auch in unserem Ergebnis widerspiegeln? Es zeigt sich zunächst einmal, dass wir in jenen Stimmkreisen - egal ob ländlich oder urban - die fünf Prozent geknackt hätten, in denen wir kommunale Mandatsträger_innen vorweisen können. Genau dort, wo wir Tag für Tag mit solider Sacharbeit beweisen können, dass es einen Unterschied macht, ob wir mitspielen oder nicht, schenken uns die Menschen auch bei der Landtagswahl ihr Vertrauen. Leider hielt das bayerische Wahlsystem ja immer einige Tücken für uns parat. So mussten bislang die Unterstützerunterschriften für unseren Antritt auf kommunaler Ebene nicht wie anderswo in Deutschland am Klemmbrett, sondern in den Bürgerämtern und Gemeinden geleistet werden. Erst wenn eine Partei - wie es uns bei der Bundestagswahl gelang - bei den letzten Landes-, Bundes- oder Europawahlen bayernweit mehr als fünf Prozent erreicht, entfällt die Notwendigkeit Unterstützerunterschriften zu sammeln. Unsere wichtigste Aufgabe muss es daher die nächsten 1,5 Jahre sein, in möglichst vielen Gemeinden, Städten und Landkreisen (offene) linke Listen mit kompetenten Kandidat_innen vorzubereiten und endlich die kommunale Verankerung in der Fläche zu schaffen.
Besonders frustiert am aktuellen Wahlausgang, dass es danach aussieht, als dürften wir uns in Bayern auf eine Koalition zwischen CSU und Freien Wählern einstellen. Das bedeutet, dass die CSU mit klitzekleinen Abstrichen genauso weitermachen kann wie bisher. Bei den großen Fragen gibt es keinerlei Dissens zwischen den beiden Parteien. Im Grunde lassen sich die Unterschiede einzig an Verwaltungsfragen festmachen, wie z.B. wer für die wegfallenden Straßenausbaubeiträge aufkommt. Die vielen zehntausenden Menschen, die in den vergangenen Monaten aber für ein anderes Bayern und gegen die Politik der Staatsregierung auf die Straße gingen, werden so weiterhin nicht gehört werden. Das heißt für uns: Wir müssen den Widerspruch weiter außerparlamentarisch organisieren und dabei klar machen, dass wir dessen Stimme sind.

Kopf hoch also, liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freunde, es geht genau da weiter, wo es aufgehört hat. Bayern braucht uns.

Zu den Ergebnissen der Landtagswahl im Stimmkreis Amberg-Sulzbach

Zu den Ergebnissen der Bezirkstagswahl im Stimmkreis Amberg-Sulzbach

Zu den Ergebnissen der Landtagswahl im Stimmkreis Schwandorf

Zu den Ergebnissen der Bezirkstagswahl im Stimmkreis Schwandorf

Zu den Ergebnissen der Landtagswahl im Stimmkreis Cham

Zu den Ergebnissen der Bezirkstagswahl im Stimmkreis Cham