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LINKE beschließt Antritt zur Kommunalwahl

Am Samstag trafen sich die LINKEN in der Mittlere Oberpfalz zur Mitgliederversammlung. Dabei standen vor allem die anstehenden Kommunalwahlen im März kommenden Jahres im Mittelpunkt. Der die Landkreise Schwandorf, Cham, Amberg-Sulzbach sowie die kreisfreie Stadt Amberg umfassende Kreisverband hat sich dafür selbst einen ambitionierten Zeitplan gesetzt. 2020 kann DIE LINKE in ganz Bayern erstmals flächendeckend bei den Kommunalwahlen antreten, da durch das gute Ergebnis bei der letzten Bundestagswahl die Notwendigkeit von Unterstützungsunterschriften entfällt.

Bis September wollen die Genoss*innen dafür ihre Listen in der Region aufgestellt haben. Ziel sei es, so die Kreisvorsitzende Eva Kappl, in allen drei Landkreisen mit offenen, linken Listen für Kreis- und Stadträte ins Rennen gehen zu können. Co-Kreisvorsitzender Marius J. Brey stellten ein zwölfseitiges Papier mit kommunalpolitischen Eckpunkten vor, das von der Versammlung einstimmig angenommen wurde. Dieses soll den einzelnen Ortsverbänden als Grundlage für ihre Wahlprogramme dienen. Außerdem sollen die Eckpunkte parteilosen Interessenten für die offenen Listen aufzeigen, wofür sich DIE LINKE auf kommunaler Ebene einsetzen wird.

Kappl fasst die Punkte zusammen: “DIE LINKE will die soziale und ökologische Kraft in den Kommunen sein. Unser Ziel ist eine solidarische Gestaltung des Gemeinwesens unter Einbeziehung aller. Dazu gehört auf kommunaler Ebene, dass die zentralen Bereiche der Daseinsvorsorge wie Gesundheit, Wohnen, Bildung, Energie, Wasser und Verkehr nicht von Profitlogik bestimmt werden. Diese Bereiche sollen in der öffentlichen Hand bleiben oder wieder in diese zurückgeholt werden. Außerdem braucht es mehr Transparenz und direkte Einflussmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürger. Wir wollen lebens- und liebenswerte Kommunen für alle!”

Die Eckpunkte können für alle Interessierten ab sofort auf der Website www.die-linke-mittlere-oberpfalz.de eingesehen und heruntergeladen werden.

Marius J. Brey berichtete bei der Versammlung außerdem von der positiven Mitgliederentwicklung in den letzten Jahren. “Seit 2016 konnten wir die Mitgliederzahlen im Kreisverband mehr als verdoppeln. Der Kreisverband ist nicht nur einer der jüngsten in Bayern, sondern auch der mit dem höchsten Anteil an weiblichen Mitgliedern”, stellte Brey heraus.

Darüber hinaus wählten die Mitglieder ihre Vertreter für den Landesparteitag am 13. Juli in Dingolfing. Dabei wurden Uschi Maxim, Eva Kappl und Christian Oberthür als Delegierte sowie Manfred Preischl und Nadine Schienhammer als Ersatzdelegierte bestimmt. Auch dieser wird sich schwerpunktmäßig mit den anstehenden Kommunalwahlen im Land befassen.