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Volksbegehren nimmt Fahrt auf!

Seit 31. Januar läuft die Eintragungsfrist für das Volksbegehren "Artenvielfalt - Rettet die Bienen", das DIE LINKE maßgeblich unterstützt. Binnen 14 Tagen müssen nun 10 Prozent der Bayern, also rund 950.000 Menschen, in ihre Rathäuser gehen und sich als Unterstützer_innen eintragen lassen. Bereits am ersten Tag haben mehr als 160.000 Menschen unterschrieben. Das ist ein hervorragender Start, aber das Ziel ist noch nicht erreicht. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, mit ihrer Unterschrift das Volksbegehren zu untersützen und einen wichtigen Beitrag für mehr Artenvielfalt im Freistaat zu leisten!

Ein Hinweis in eigener Sache: Auf den Flyern, die uns von der Landespartei zur Verfügung gestellt wurden, hat sich der Fehlerteufel eingeschlichen. Darauf ist zu lesen, dass wenn zehn Prozent der Bayer_innen in den Rathäusern unterschreiben, die Forderungen von der Staatsregierung zu übernehmen sind. Das ist nicht korrekt. Wenn wir das Quorum erreichen, hat die Regierung die Möglichkeit, sie zu übernehmen oder alternativ einen Volksentscheid einzuleiten. Nach erfolgreichem Volksentscheid wären die Forderungen bindend. Wir entschuldigen uns für die Falschinformation und haben den Fehler an die Landesebene sowie unsere Aktiven weitergegeben.