Wer mehr soziale Gerechtigkeit will, muss DIE LINKE wählen

Bildung, Arbeit, Wohnen, sozialgerechter Klimaschutz und Gleichstellung – das sind die Themen der LINKEN und darum drehte es sich auch beim Pressegespräch des Kreisverbandes Mittlere Oberpfalz an der wunderschönen Forstdiensthütte am Hohen Bogen. Mit der Landessprecherin und Spitzenkandidatin Adelheid Rupp hatte DIE LINKE prominenten Besuch im Landkreis Cham und bevor es zu einer kleinen Wanderung zur Sendemastanlage des Bayerischen Rundfunks am Burgstall ging, standen Rupp, Uschi Maxim, oberpfälzer Spitzenkandidatin und die Chamer Direktkandidaten für Landtag und Bezirk, Manuel Schwarzfischer und Christian Oberthür, Rede und Antwort.

Rupp startete auch gleich mit der Bildung: DIE LINKE ist die einzige Partei, die auf eine Schule für alle setzt, auf gemeinsames Lernen bis zur 10. Klasse und zwar ganztags. Damit sollen die Familien entlastet und die Vereine mehr in die Schulen integriert werden. Somit können auch beide Elternteile berufstätig sein und anders geht es heute fast gar nicht mehr. DIE LINKE macht sich auch dafür stark, dass Frauen bei gleicher Arbeit auch endlich das gleiche Gehalt bekommen.

Ein großes Problem ist für Rupp der Mangel an bezahlbarem Wohnraum. Gerade in Ballungsräumen ist dies ein großes Problem. Die Menschen arbeiten nur noch für die Miete und viele bekommen im Alter nur eine kleine Rente und sind dann teilweise gezwungen, ihr gewohntes Umfeld zu verlassen. In der Oberpfalz ist dies besonders im Regensburger Raum zu spüren, aber auch in den umliegenden Landkreisen steigen die Mieten und Sozialwohnungen sind Mangelware. DIE LINKE setzt hier vor allem auf kommunalen und gemeinnützigen Wohnungsbau. Besonders schockiert Rupp, dass in München fast 50.000 Wohnungen leer stehen. DIE LINKE fordert deshalb eine Leerstandsabgabe. Enttäuscht ist Rupp von anderen Parteien, auch von SPD und Grüne. Fast alle Parteien schreiben „bezahlbaren Wohnraum“ auf ihre Plakate, aber wenn sie auch etwas dafür tun könnten, passiert nichts. Es wurde weder von der Ampel ein bundesweiter Mietendeckel eingeführt, noch werden von der Bayernheim im nennenswerten Umfang Wohnungen gebaut. DIE LINKE steht dagegen fest an der Seite von Mieterinnen und Mietern und engagiert sich auch bei entsprechenden Initiativen.

Im Bundestag hat DIE LINKE das gerade verabschiedete Heizungsgesetz scharf kritisiert. Es ist, laut Rupp, völlig unsozial. Mieterinnen und Mieter müssen stärker vor Mietsteigerungen bei Heizungstausch geschützt werden und einkommensschwache Familien brauchen eine viel höhere Förderung, auch auf die Sanierung, damit sich alle den Heizungstausch leisten können. Für DIE LINKE ist es wichtig, dass Klimaschutz auch immer sozial  gerecht stattfindet. Deshalb setzt sich die Partei auch für einen flächendeckenden Ausbau des ÖPNV und ein 29-Euro-Ticket ein. E-Autos können eine Ergänzung sein, diese kann sich aber längst nicht jede und jeder leisten.

Soziale Gerechtigkeit ist weiterhin ein Thema für die Menschen und wird, laut Rupp, auch in Bayern mit der LINKEN verbunden So können sich laut einer Umfrage der Hanns-Seidel-Stiftung 16 Prozent der Menschen in Bayern vorstellen, DIE LINKE zu wählen. „Und wenn wir in den Landtag einziehen, nützt das den Menschen auch ganz konkret. Jede und jeder linke Landtagsabgeordnete wird monatlich 1000 Euro in einen Sozialfonds einzahlen. Bei Fraktionsstärke von mindestens 10 Abgeordneten sind das im Laufe einer Legislaturperiode 600.000 Euro, die DIE LINKE für Menschen in Not zur Verfügung stellen wird“, so Rupp.

Damit viel erst gar nicht in Not geraten, möchte DIE LINKE die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stärken. Dies ist das Herzensthema von Manuel Schwarzfischer, der nicht nur der Landtagsdirektkandidat im Stimmkreis Cham ist, sondern auch auf Platz der Bezirksliste und aktiver Gewerkschafter bei der IG Metall. Ihn freut es deshalb, dass DIE LINKE sich auch für ein Tariftreuegesetz einsetzt und die Petition des DGB Bayern für faire Löhne unterstützt. Schwarzfischer möchte außerdem die Arbeitsbedingungen der Azubis verbessern und fordert eine Mindestausbildungsvergütung und eine Ausbildungsumlage. Unternehmen, die nicht ausbilden, müssten dann zahlen und damit würden ausbildungswillige Firmen unterstützt. Unterm Strich würden so wieder mehr Unternehmen ausbilden und der Fachkräftemangel bekämpft. Er fordert außerdem mehr und bezahlbare Azubi-Wohnheimplätze und macht sich für ein Bildungsurlaubsgesetz stark, durch das sich auch Beschäftigte weiterbilden können. Bayern ist neben Sachsen das einzige Bundesland ohne ein solches Gesetz.

Neben dem Landtag werden am 8. Oktober auch die Bezirkstage gewählt und mit Uschi Maxim, die in ihrem Beruf als Diplom-Sozialpädagogin tagtäglich mit den Einrichtungen des Bezirks zu tun hat, hat DIE LINKE für die Bezirkstagswahl genau die richtige Spitzenkandidatin. Maxim weiß aus der täglichen Praxis, dass der Bezirk endlich mehr Geld braucht, um das Bezirksklinikum, die Einrichtungen der Pflege, der psychologischen Betreuung und viele weitere Einrichtungen besser aufzustellen, das Personal besser zu bezahlen und das Angebot auszubauen. Denn hier zu sparen, bedeutet später nur höhere Folgekosten. Damit besonders in der Pflege mehr Geld da ist, fordert DIE LINKE eine solidarische Krankenversicherung und eine Pflegevollversicherung in die jeweils alle einzahlen, auch Selbstständige, Beamte und Politikerinnen und Politiker. Maxim und Oberthür, Direktkandidat für den Bezirk im Landkreis Cham, machen sich auch für mehr bezirkseigene Betriebe stark. Leistungen der Daseinsvorsorge, wie zum Beispiel der Pflegedienst, aber auch die Krankenhäuser in der Oberpfalz, sind Teil der Daseinsvorsorge und müssen, da wo sie privatisiert wurden, zurück in die öffentliche Hand. Konzerne haben da nichts zu suchen. Diese versuchen nur mit dem Leid der Menschen Profit zu machen. Oberthür möchte außerdem den Bezirksjugendring, die Jugendbildungsstätte in Waldmünchen und die Leistungen des Bezirks für Kunst, Kultur und Umwelt stärken und ausbauen. Die Oberpfalz ist nicht nur, aber vor allem auch landschaftlich wunderschön. Und diese Schönheit muss unbedingt erhalten werden. Damit brachen die vier Kandidatinnen und Kandidaten mit weiteren LINKEN-Mitgliedern und Interessierten zur Wanderung zum Burgstall auf.